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Fusionsprojekt Langenthal / Obersteckholz



Ausgangslage

Die Einwohnergemeinde Obersteckholz war bereits beim Projekt, das zur Fusion der Einwohnergemeinde Langenthal mit der Einwohnergemeinde Untersteckholz im Jahr 2010 geführt hat, bei ersten Vorabklärungen beteiligt. Obersteckholz war zu diesem Zeitpunkt aber (noch) nicht bereit, zusammen mit Untersteckholz in Fusionsverhandlungen einzutreten. Inzwischen haben sich die Verhältnisse geändert. Der Gemeinderat von Obersteckholz wurde an der Gemeindeversammlung im Dezember 2014 beauftragt, eine Machbarkeitsabklärung im Hinsicht auf eine Fusion mit der Stadt Langenthal anzugehen. Langenthal hat die entsprechende Anfrage aus Obersteckholz positiv aufgenommen.

In der Folge haben die beiden Gemeinden die Chancen und Risiken einer Fusion intensiv abgeklärt und im Machbarkeitsbericht zu den Fusionsabklärungen der Einwohnergemeinden Obersteckholz und Langenthal nach Durchführung der öffentlichen Mitwirkung vom 2. respektive 18. Mai 2016 zusammengefasst. Dieser Bericht beansprucht – im Grundsatz – noch heute Geltung.

 

Machbarkeitsbericht

 

 

Grundsatzbeschluss zur Fusion

Aufgrund der im Machbarkeitsbericht dargestellten Unwägbarkeiten hinsichtlich des öffentlichen Wasserversorgungsauftrags in Obersteckholz musste in diesem Punkt eine Lösung gefunden werden, was zu Verzögerungen im Projekt führte. Im März 2018 (Stadtrat Langenthal) bzw. Juni 2018 (Gemeindeversammlung Obersteckholz) stimmten die zuständigen Organe einer Fusion im Grundsatz zu. Dies unter dem Vorbehalt, dass die Übertragung des öffentlichen Wasserversorgungsauftrags an die Gemeinde Obersteckholz vor einem Fusionsentscheid sichergestellt ist. Dies ist mittlerweile erfolgt. An der Gemeindeversammlung im Mai 2019 hat die Einwohnergemeinde Obersteckholz zudem einen Rahmenkredit für den Aufbau einer neuen Wasserversorgung in Höhe von CHF 2'700'000 bewilligt. Der Zeitpunkt für die Rücknahme des öffentlichen Wasserversorgungsauftrags ist aber noch offen.

 

 

Entwürfe des Fusionsvertrags und des Fusionsreglements

Auf Grundlage des Machbarkeitsberichts wurden der Fusionsvertrag und das Fusionsreglement erarbeitet. Seither eingetretene Veränderungen und die im Rahmen der seitherigen Projektarbeit gewonnen Erkenntnisse sind im Fusionsvertrag und im Fusionsreglement selbstredend berücksichtigt.

 

Entwurf Fusionsvertrag

Entwurf Fusionsreglement

 

Der Entwurf des Fusionsvertrages und der Entwurf des Fusionsreglements wurden vom Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vorgeprüft. Es bestehen keine Genehmigungsvorbehalte.

 

 

Informationsveranstaltung vom 10. September 2019

Der Fusionsvertrag und das Fusionsreglement, die Auswirkungen einer Fusion sowie das weitere Vorgehen wurden der Bevölkerung der beiden Gemeinden am 10. September 2019 an einer gemeinsamen Informationsveranstaltung in Obersteckholz vorgestellt. Die Präsentation zur Informationsveranstaltung gibt die Eckpunkte wieder:

 

Präsentation Informationsveranstaltung

 

 

Weiteres Vorgehen

Im Oktober 2019 werden die Gemeinderäte der beiden Gemeinden den Fusionsvertrag und das Fusionsreglement z.Hd. der kommunalen Genehmigung verabschieden.

Die Beschlussfassung des Stadtrates Langenthal über die Fusionsdokumente ist für den November 2019 vorgesehen.

Die Urnenabstimmung über die Fusion der Einwohnergemeinde Langenthal mit der Einwohnergemeinde Obersteckholz findet in beiden Gemeinden voraussichtlich am 17. Mai 2020 statt. Es wird über den Fusionsvertrag und das Fusionsreglement abgestimmt (2 Abstimmungen).

Stimmen die Stimmbevölkerungen der Einwohnergemeinden Langenthal und Obersteckholz dem Fusionsvertrag zu, muss der Regierungsrat des Kantons Bern den Fusionsvertrag formell genehmigen. Die Fusion wird bei einer Zustimmung auf den 1. Januar 2021 umgesetzt. Ab diesem Zeitpunkt umfasst die Einwohnergemeinde Langenthal – bei Annahme der Vorlage – zusätzlich den Ortsteil Obersteckholz mit rund 450 Einwohnerinnen und Einwohnern.

 

Gemeinderat Langenthal

Gemeinderat Obersteckholz


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