Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2010: Mehrwertabschöpfung

Nummer
M_2010_Mehrwertabschoepfung
Geschäftsart
Motion mit Weisungscharakter
Status
Abgeschrieben
Datum
23. August 2010
Verfasser/Beteiligte
Daniel Steiner - Brütsch (Verfasser/in)
Beschreibung
  • Eingereicht und begründet an der Stadtratssitzung vom 23. August 2010 (Traktandum Nr. 14 B)
  • Erheblich erklärt an der Stadtratssitzung vom 25. Oktober 2010 (Traktandum Nr. 3)
  • Genehmigung der Fristverlängerung bis Oktober 2014 zur Bearbeitung der Motion an der Stadtratssitzung vom 19. November 2012 (Traktandum Nr. 9)
  • Genehmigung der Fristverlängerung bis zum Vorliegen revidierter Vorschriften über die Abschöpfung von Mehrwerten im kantonalen Baugesetz (BauG), spätestens bis Ende 2016, an der Stadtratssitzung vom 15. September 2014 (Traktandum Nr. 4)
  • Genehmigung der Fristverlängerung bis zum Vorliegen flankierender Massnahmen durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), insbesondere des Muster-Reglements für die Mehrwertabschöpfung (inkl. Muster-Verfügung), längstens bis Ende 2018, an der Stadtratssitzung vom 28. November 2016 (Traktandum Nr. 6)
  • Die dem Stadtrat zur Genehmigung beantragte Vorlage zum Erlass des Reglements über die Mehrwertabgabe (MWAR) wurde an der Stadtratssitzung vom 26. März 2018 (Traktandum Nr. 2) verbunden mit Auflagen an den Gemeinderat zurückgewiesen. Die im Rahmen der Erlassgenehmigung beantragte Abschreibung der Motion vom Protokoll des Stadtrates ist damit nicht erfolgt und wird bis auf Weiteres aufgeschoben.
  • Mit Erlass des Reglements über die Mehrwertabgabe an der Stadtratssitzung vom 29. Oktober 2018 (Traktandum Nr.2) als erledigt vom Protokoll des Stadtrates abgeschrieben.

Zugehörige Objekte

Name
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