Budget 2023 - Überarbeitung und Vorgehensweise ohne genehmigtes Budget
Überarbeitung Budget 2023
Nach einer in der Zwischenzeit erfolgten Konsultation mit Zweierdelegationen der stadträtlichen Fraktionen sieht der Gemeinderat vor, den Stimmberechtigten das überarbeitete Budget 2023 im Rahmen einer Variantenabstimmung gemäss Artikel 31 der Stadtverfassung vorzulegen. Dabei orientiert sich der Gemeinderat an den folgenden inhaltlichen und zeitlichen Eckwerten:
Inhaltliche Eckwerte
Ausgangspunkt für die Ausarbeitung der zwei Budgetvarianten ist das von den Stimmberechtigten am 22. Januar 2023 abgelehnte Budget 2023 mit folgenden Anpassungen:
- Die budgetierten Steuereinnahmen werden auf der Basis des aktuellen Wissens zu den Steuererträgen des Jahres 2022 angepasst. Die Daten aus dem Jahr 2022 zeigen erfreulicherweise ein besseres Ertragsniveau, als mit dem Budget 2022 erwartet wurde. Diese bessere Ausgangslage fliesst in die Kalkulation der aktualisierten Budgetwerte 2023 ein.
- Im Bereich Stadttheater orientiert sich der budgetierte Aufwand am bestehenden Leistungsvertrag zwischen der Stadt, dem Kanton und den übrigen Gemeinden der Region Oberaargau. Das heisst konkret, dass die vom Stadtrat an seiner Sitzung vom 31. Oktober 2022 beschlossene Kürzung über insgesamt Fr. 70'000.00 teilweise rückgängig gemacht werden muss. Es ist eine Kürzung in der Höhe von insgesamt Fr. 30'000.00 möglich. Diese Anpassung berücksichtigt die inhaltliche Vorgabe des Leistungsvertrages.
Auf dieser Grundlage sollen den Stimmberechtigten die folgenden beiden Budgetvarianten vorgelegt werden:
- Variante 1: Budget 2023 mit einer Steueranlage von 1.44 Einheiten (angepasst) und einer Liegenschaftssteuer von 1.0 Promille (unverändert).
- Variante 2: Budget 2023 mit einer Steueranlage von 1.38 Einheiten (unverändert) und einer Liegenschaftssteuer von 1.0 Promille (unverändert).
Um die Aufrechterhaltung und Erhöhung der Finanzhaushaltsstabilität zu gewährleisten und eine Reduktion des strukturellen Defizits zu erreichen, steht der Gemeinderat jedoch nach wie vor hinter der Budgetvariante mit einer Steueranlage von 1.44 Einheiten (angepasst) und einer Liegenschaftssteuer von 1.0 Promille (unverändert).
Zeitliche Eckwerte
Die überarbeitete Budgetvorlage wird dem Stadtrat am Montag, 8. Mai 2023, unterbreitet. Die anschliessende Gemeindeabstimmung findet am Sonntag, 18. Juni 2023 statt. Die Einhaltung dieses Zeitplans ist wichtig: Gelingt es nicht, bis Ende Juni 2023 ein genehmigtes Budget vorzulegen, wird der Kanton einschreiten und ein Budget für die Stadt erlassen.
Vorgehensweise ohne genehmigtes Budget 2023
Solange kein rechtskräftiges Budget vorliegt, dürfen nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen werden. Dies führt dazu, dass das Dienstleistungsangebot der Stadt teilweise eingeschränkt werden muss.
Unumgänglich ist eine Ausgabe dann, wenn sie für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Stadt zwingend erforderlich ist, gesetzliche Vorgaben eingehalten werden müssen oder bestehende Verpflichtungen gegenüber Dritten bestehen. Die Beurteilung, ob eine Ausgabe unumgänglich ist, obliegt im Einzelfall dem Gemeinderat. Generell dürfen somit bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets keine neuen Ausgabenverpflichtungen zu Lasten der Erfolgsrechnung 2023 eingegangen werden, soweit nicht das Kriterium der Unumgänglichkeit erfüllt ist.
Der Gemeinderat hat bereits im Dezember 2022 eine Weisung zur Vorgehensweise ohne genehmigtes Budget zuhanden der budgetverantwortlichen Ämter erlassen. Diese Weisung enthält die gestützt auf die kantonale Gesetzgebung geforderten Handlungsanweisungen. Auf dieser Grundlage wird nun fortlaufend entschieden, welche Ausgaben vorübergehend eingestellt werden müssen oder getätigt werden können. Nachfolgend findet sich eine Übersicht über gefällte Beschlüsse von allgemeinem Interesse. Die Übersicht wird fortlaufend ergänzt, sobald weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit der Vorgehensweise ohne genehmigtes Budget 2023 gefällt werden.
Für weitere Auskünfte zur Überarbeitung des Budgets 2023 steht Ihnen Herr Roberto Di Nino, Gemeinderat Ressort Finanz- und Steuerwesen (079 831 08 42), gerne zur Verfügung. Fragen zur Vorgehensweise ohne genehmigtes Budget 2023 beantwortet Herr Fabian Muff, Leiter zentrale Dienste / stv. Stadtschreiber (062 916 22 07).
Behörden und Führungsunterstützung, zentrale Dienste |
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| Abstimmungen | Die Abstimmungen vom 12. März 2023 und 18. Juni 2023 finden statt. | ||
| Gratulations- und Kondolenzwesen | Das Gratulations- und Kondolenzwesen (z. B. runde Geburtstage) wird auf Briefe beschränkt, sodass keine Kosten für die Stadt Langenthal entstehen. | ||
| ILMA | Die Arbeiten im Digitalisierungsprojekt ILMA (Information LifeCycle Management and Archiving) laufen weiter. | ||
| Politikbetrieb | Die Sitzungen der politischen Gremien (Stadtrat, Gemeinderat, Kommissionen) finden statt. | ||
| Personal- entwicklung |
Im Bereich der Personalentwicklung sind diverse Leistungen eingestellt. | ||
| Zentrale Dienste |
Zentrale Dienstleistungen (Informatik, Kommunikation und Marketing, Organisationsentwicklung, Rechtsdienst) werden weiterhin erbracht. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
Finanzwesen |
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| Finanzamt | Die Dienstleistungen des Finanzamts werden weiterhin erbracht. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
Bauwesen |
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| Baulicher Unterhalt |
Im Bereich des baulichen Unterhalts werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur vertragsgebundene, unumgängliche oder sicherheitsrelevante Arbeiten ausgeführt. | ||
| Bauprojekt Krematorium |
Die Arbeiten für den Ersatz des Wärmetauschers der Rauchgasreinigungsanlage im Krematorium laufen weiter. | ||
| Bauprojekte Feuerwehr |
Die Erarbeitung eines Bauprojekts für Erdbebenertüchtigungsmassnahmen im Feuerwehrmagazin und in der Truppenunterkunft an der Südstrasse 6 wird sistiert. Die Erarbeitung eines Bauprojekts zum Ersatz der Warmwasseraufbereitungsanlage und zur Erneuerung der Duschanlage im Feuerwehrmagazin und in der Truppenunterkunft an der Südstrasse 6 wird weiter vorangetrieben. |
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| Bauprojekte Schulzentren |
Die Arbeiten zur Zwischensanierung im Schulzentrum Kreuzfeld, Schulhaus Kreuzfeld 3, sind sistiert. Die Arbeiten zur Projektierung eines Neubaus eines 3-fach Kindergartens im Schulzentrum Kreuzfeld laufen weiter. Die Arbeiten zur Projektierung eines Neubaus eines 2-fach Kindergartens im Schulzentrum Elzmatte laufen weiter. Die Arbeiten zur Projektierung eines Neubaus eines 3-fach Kindergartens mit Tagesschule im Schulzentrum Hard laufen weiter. Die Arbeiten zur Projektierung der Erneuerung und Umnutzung des Hauswirtschaftspavillons in eine Tagesschule an der Turnhallenstrasse 18 laufen weiter. Die Arbeiten zur Projektierung zur Erneuerung des Musikschul- und Bibliotheksgebäudes beim Schulzentrum Kreuzfeld laufen weiter. |
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| ESP Bahnhof | Die Arbeiten im Projekt Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Bahnhof laufen weiter. | ||
| Gerätschaften | Die Wartung von Gerätschaften erfolgt in reduziertem Umfang. Serviceverträge und die daraus resultierenden Arbeiten werden – sofern es die Sicherheit zulässt – bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 verschoben. | ||
| Kanalisations- und Abwasserreinigungs- anlagen |
Der Ausbau der Abwasseranlagen Hofmattstrasse bis Elzweg, Abschnitt Seilereistrasse Nr. 9 bis Untersteckholzstrasse Nr. 18 (gemäss GEP-Massnahmen Nr. 51 bis Nr. 56), ist sistiert. Die Arbeiten an den Schachtsanierungen der Stufe 1 und 2 nach GEP-Massnahmenplan im Ortsteil Obersteckholz laufen weiter. |
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| Öffentliche Anlagen | Der Unterhalt der öffentlichen Anlagen erfolgt in reduziertem Umfang und auf die unumgänglichen und sicherheitsrelevanten Arbeiten beschränkt. | ||
| Sonderabfall- sammlung |
Die Sonderabfallsammlung vom 28. März 2023 findet nicht statt und wird verschoben. Das neue Datum wird kommuniziert, sobald ein rechtskräftiges Budget 2023 vorliegt. | ||
| Stadtentwicklung |
Die Arbeiten im Projekt zur Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) laufen weiter. Die Arbeiten im Projekt zur technischen Teilrevision der baurechtlichen Grundordnung (Umsetzung der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen [BMBV] / Zusammenführung der baurechtlichen Grundordnungen von Langenthal und den Ortsteilen Untersteckholz und Obersteckholz) laufen weiter. Die Arbeiten zur Eingabe eines Modellvorhabens "Nachhaltige Raumentwicklung" laufen weiter. Die Fortschreibung des kommunalen Verkehrsrichtplans Langenthal ist sistiert. |
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| Strassenreinigung | Die Strassenreinigung erfolgt in reduziertem Umfang. | ||
| Velobörse | Die Velobörse vom 18. März 2023 findet ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Langenthal statt. | ||
| Umwelt und Energie |
Die Überarbeitung des Richtplans Energie läuft weiter. Die Energiefördermassnahmen sind bis auf weiteres sistiert. |
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| Strassen- Brücken- und Wasserbau |
Die Arbeiten zur Planung der Massnahmen des Agglomerationsprogramms der 3. Generation sowie des Buslinienkonzepts laufen weiter. Die Arbeiten im Projekt "Neubau Stichstrasse Gaswerkstrasse bis zum nordöstlichen Ende des Createch-Perimeters" laufen weiter. Die Arbeiten im Sanierungsprojekt Gruben- und Belchenstrasse sowie Zeieweg im Abschnitt Aarwangenstrasse / Gaswerkstrasse laufen weiter. Die Projektierung des Neubaus der Bushaltestelle Nr. 35 Untersteckholz ist sistiert. Die Arbeiten im Projekt "Hochwasserschutzmassnahme beim Wydenbach, Rückhaltebecken mit gedrosseltem Abfluss" laufen weiter. |
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Polizei, Feuerwehr, Einwohnerdienste |
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| Einwohnerdienste | Die Dienstleistungen der Einwohnerdienste werden weiterhin erbracht. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
| Feuerwehr | Die Feuerwehr nimmt ihre Aufgaben vollumfänglich wahr. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
| Marktwesen | Die zwei traditionellen Märkte (Wochenmarkt, Monatsmarkt) werden in gewohntem Rahmen durchgeführt. | ||
| SBB-Tageskarten | Die SBB-Tageskarten stehen in gewohntem Umfang zur Verfügung. | ||
| Veranstaltungen | Die Beantragung von Veranstaltungen auf öffentlichem Grund ist in gewohnter Form möglich. | ||
| Wandergesellen | Es werden keine finanziellen Beiträge an Wandergesellen ausgerichtet. | ||
| Zivilschutz | Der Zivilschutz nimmt seine Aufgaben vollumfänglich wahr. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
Sozialwesen |
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| Sozialamt | Die Dienstleistungen des Sozialamts werden weiterhin erbracht. Es werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen. | ||
Bildung, Kultur und Sport |
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Bildung |
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| Betreuungs- gutscheine |
Betreuungsgutscheine für familienergänzende Kinderbetreuung werden weiterhin ausgegeben. | ||
| Erweiterte Schulplanung |
Die Arbeiten im Projekt "Erweiterte Schulplanung" sind sistiert. | ||
| Ferienbetreuung | Das Ferienbetreuungsangebot der Tagesschule in den Frühlingsferien 2023 ist gewährleistet. | ||
| Ferienpass | Der Ferienpass Langenthal findet im Jahr 2023 ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Langenthal statt. | ||
| Landschulwochen | Die Landschulwochen der Volksschule finden im Jahr 2023 nicht statt. | ||
| Schulreisen, Exkursionen, Maibummel |
Schulreisen, Exkursionen und Maibummel können stattfinden, wenn sie kostenneutral für die Stadt sind. Es können die vom Kanton empfohlenen Ansätze für Reisen pro Tag als Elternbeitrag (Fr. 15.00 bis Fr. 25.00) eingefordert werden. Von den Schülerinnen und Schülern selbsterwirtschaftete Gelder aus Klassenkassen dürfen eingesetzt werden. Sponsoring seitens Eltern, Firmen, etc. ist nicht gestattet. Die Reisen finden in dem Rahmen (geografisch, zeitlich und Angebot) statt, wie er in den Vorjahren üblich war. | ||
| Schulärztlicher und schulzahnärztlicher Dienst |
Der schulärztliche und schulzahnärztliche Dienst wird in gewohnter Form weitergeführt. | ||
| Skilager | Die Skilager der Volksschule finden im Jahr 2023 alle statt. | ||
| Snow Days | Die SnowDays der Volksschule finden im Jahr 2023 statt. | ||
| Sommerlager | Das freiwillige Sommerlager der Volksschule im Ferienheim Oberwald findet im Jahr 2023 nicht statt. | ||
| WUPSCH | Das WUPSCH – kurz für "Wuhrplatz für die Schulen" – findet im Jahr 2023 nicht statt. | ||
Kultur |
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| Kulturnacht | Die Kulturnacht vom Freitag, 28. April 2023, findet statt. Die Stadt unterstützt den Anlass mit einem Projektbeitrag in der Höhe von Fr. 15'000.00 aus dem Fonds "Gewinnausschüttung Anzeiger Oberaargau AG". | ||
| Regionalbibliothek | Die Regionalbibliothek Langenthal schafft bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 keine neuen Medien an. | ||
| Stadttheater | Die Spielzeiten 2022/23 und 2023/24 im Stadttheater finden statt. | ||
| Vereinsbeiträge | Alle Vereinsbeiträge Kultur werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nicht ausbezahlt. | ||
Sport |
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| Freiwilliger Schulsport |
Die laufenden Winterkurse des freiwilligen Schulsports werden zu Ende geführt. Die Kurse im Frühling und Sommer werden von der Stadt nicht mitfinanziert. Ob diese Kurse trotzdem durchgeführt werden, liegt im Ermessen der Sportvereine. |
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| langenthal.bewegt | Die Sportveranstaltung langenthal.bewegt findet im Jahr 2023 nicht statt. | ||
| Schwimmbad | Das Schwimmbad Langenthal eröffnet die Saison 2023 am Samstag, 6. Mai. Der Badeplausch soll bis zum Bettag, 17. September, möglich sein. Vielleicht werden es aber auch noch mehr sein: Bei einer allfälligen Schönwetterlage könnte die Saison um eine Woche verlängert werden. Der entsprechende Entscheid fällt Anfang September. | ||
| Vereinsbeiträge | Alle Vereinsbeiträge Sport werden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets 2023 nicht ausbezahlt. | ||
Zugehörige Objekte
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